Für das SC-Stadion stimmen – Quorum erreichen

Für das SC-Stadion stimmen – Quorum erreichen

Der Gang zur Wahlurne gilt nicht ohne Grund als oberste Bürgerpflicht: Denn je höher die Wahlbeteiligung und je eindeutiger das Wahlergebnis, desto größer auch die Legitimation und desto solider das Fundament der Entscheidung. Das gilt insbesondere für Bürgerentscheide, die wohl direkteste Form der Bürgerbeteiligung, die gerade in Zeiten von Stuttgart 21 und des sogenannten „Wutbürgers“ so häufig gefordert wird.

Auch der nahende Bürgerentscheid zum Stadionneubau bietet die Chance, an der Gestaltung der Stadt Freiburg mitzuwirken – und an der Zukunft des Sport-Clubs, ihres „wichtigsten positiven Werbe- und Imageträgers“, wie Oberbürgermeister Dieter Salomon stets betont. Besonders wichtig ist eine hohe Wahlbeteiligung aber darüber hinaus deshalb, weil bei Bürgerentscheiden ein Quorum erreicht werden muss, um das Ergebnis der Abstimmung bindend zu machen.

 

Was ist ein Quorum?

Grundsätzlich versteht man unter einem Quorum die notwendige Mindestanzahl gültiger Stimmen, die abgegeben werden müssen, damit der Entscheid rechtskräftig wird. Bei Bürgerentscheiden gilt ein Quorum in Baden-Württemberg allerdings erst dann als erreicht, wenn mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten die gestellte Frage gleich beantwortet haben. Erreichen beide Antwortmöglichkeiten mehr als 25 Prozent, entscheidet die einfache Mehrheit.

Im Falle des neuen SC-Stadions in Freiburg bedeutet das: Von den derzeit rund 171.500 Abstimmungsberichtigten müssen mindestens 42.870 mit „Ja“ stimmen, um für den Stadionbau im Wolfswinkel zu votieren. Sollte das Quorum nicht erreicht werden, hat der Gemeinderat über die Angelegenheit zu entscheiden, als hätte die Abstimmung nie stattgefunden.

 

Wer ist Stimmberechtigt?

Stimmberechtigt sind alle Freiburgerinnen und Freiburger, die auch an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen – also sämtliche Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten, die über 16 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Freiburg gemeldet sind. Übrigens ist auch beim Bürgerentscheid eine Abstimmung per Briefwahl möglich: Von Ende Dezember bis zum 11. Januar werden den Stimmberechtigten die Wahlbenachrichtigungen zugestellt. Sie informieren über das jeweils zuständige Wahllokal, über den Termin des Bürgerentscheids und enthalten zudem ein Antragsformular für die Briefwahl.


Weitere Informationen zum Thema Bürgerentscheid finden Sie auf den Homepages der Stadt Freiburg und des Landes Baden-Württemberg sowie in einer achtseitigen Amtsblatt-Beilage unter folgenden Links:

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