Briefwahl auch beim Bürgerentscheid möglich

Briefwahl auch beim Bürgerentscheid möglich

Bei vielen Freiburgerinnen und Freiburgern war die Wahlbenachrichtigung zum Bürgerentscheid bereits in der Neujahrspost. Bis zum 11. Januar sollen auch die übrigen Benachrichtigungen folgen, die allen Wahlberechtigten per Post zugestellt werden - also allen EU-Bürgern, die mindestens 16 Jahre alt und seit wenigstens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Freiburg gemeldet sind.

Stimmberechtigte, die bis zum 11. Januar noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, werden gebeten, sich beim Wahlamt zu melden, damit die Eintragung im Wählerverzeichnis überprüft werden kann. Denn die Benachrichtigungen informieren nicht nur über das jeweils zuständige Wahllokal und den Termin des Bürgerentscheids: Darüber hinaus müssen sie zusammen mit einem gültigen Personalausweis oder Reispass - bzw. Identitätsausweis bei EU-Bürgern - zur Wahl mitgebracht werden.

Per Briefwahl bequem von zu Hause abstimmen

Die Wahlbenachrichtigungen dienen außerdem als Antrag für die Ausstellung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen. Wer also am Sonntag, 1. Februar 2015, zwischen 8 Uhr und 18 Uhr nicht persönlich im Wahllokal erscheinen kann oder zu dieser Zeit anderweitig verhindert sein sollte, kann ganz bequem vom heimischen Sofa für den Stadionneubau am Wolfswinkel stimmen.

Wie das geht? Ganz einfach: Zum einen besteht die Möglichkeit, den Wahlscheinantrag im unteren Bereich der Benachrichtigung vollständig auszufüllen und unterschrieben sowie ausreichend frankiert an die angegebene Adresse zurückzusenden. Per Post werden dann sowohl der persönliche Wahlschein als auch der Stimmzettel samt zugehöriger Umschläge zugestellt. Auf dem Wahlschein gilt es dann noch eine eidesstattliche Erklärung auszufüllen und abzuzeichnen - keine Sorge: hiermit wird lediglich versichert, dass die Stimmabgabe persönlich erfolgt bzw. erklärter Wille des Wählers ist. Und zu guter Letzt darf natürlich das Kreuz an der richtigen Stelle auf dem Stimmzettel selbst nicht fehlen, bevor Stimmzettel und Wahlschein in vorgesehener Reihenfolge in ihren Umschlägen und schließlich im nächsten Briefkasten landen.

Wer das Porto sparen möchte, kann den Antrag aber während der Öffnungszeiten auch persönlich beim Wahlamt am Fahenenbergplatz stellen - und im Anschluss gleich vor Ort abstimmen -, oder rund um die Uhr auf der Internetseite der Stadt Freiburg. Informationen zum Online-Briefwahlantrag sowie das entsprechende Antrags-Formular finden Sie hier.

Fristen für die Briefwahl

Wer sich dafür entschieden hat, per Briefwahl am Bürgerentscheid teilzunehmen, sollte folgende Fristen unbedingt beachten: Briefwahlanträge werden nur bis zum Freitag vor der Wahl, 30. Januar, bis 18 Uhr entgegengenommen. Die Wahlbriefe selbst müssen dann bis spätestens 18 Uhr am Wahltag im Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung eingegangen sein.

Aber Vorsicht: Bei diesen Fristen ist natürlich immer die Bearbeitungszeit durch die Post mit einzukalkulieren! Dem Wahlschein selbst ist dementsprechend auch die Info beigefügt, dass der "Wahlbrief rechtzeitig (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland spätestens drei Werktage vor der Wahl) zur Post" gegeben oder im städtischen Wahlamt (Fahnenbergplatz 4) abgegeben werden muss. Und weiter: "Geht ein Wahlbrief verspätet ein, so gelten die Stimmen als nicht abgegeben!"

Also nicht vergessen: Entweder am 1. Februar 2015 im zuständigen Wahllokal abstimmen - oder schon jetzt Briefwahl beantragen und die vollständigen Unterlagen rechtzeitig abschicken!


Weitere Info's zur Wahl finden sich hier.

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